Ja das Schreiben und das Lesen…..

…ist nie mein Fach gewesen.“

Diese Worte aus dem Zigeunerbaron von Johann Strauß kommen einem unweigerlich beim Lesen der aktuellsten Presseaussendung der Leopoldstädter SP-Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Astrid Rompolt in den Sinn. Nachzulesen hier: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160720_OTS0129/bv-stv-rompolt-ad-praterstern-unstimmigkeiten-der-bezirks-oevp-sind-bemerkenswert

Alkoholverbot als ultima ratio

Hätte die geschätzte Frau Rompolt sich die Mühe gemacht, das Interview mit unserer gf. Bezirksparteiobfrau aufmerksam zu lesen, hätte sie dort nämlich u.a. folgende Zitate gefunden: „Zum einen gibt es ja die Idee vom Alkoholverbot, das stark von der Bevölkerung gewünscht wird.“ und „Ja, so etwas wie das Alkoholverbot kann schon die Lösung sein.“

Damit stellt Schwarz klar, dass das Alkoholverbot sehr wohl eine mögliche Maßnahme darstellt. Nur eben neben anderen. Wir haben ja nicht erst gestern die Beseitigung von Angsträumen entdeckt und wir haben nicht erst gestern gefordert, dass die ehemalige Polizeiinspektion als Sozialeinrichtung adaptiert werden soll. (Wenn Frau Rompolt unsere Ideen und Vorschläge abseits des Alkoholverbots wissen will, braucht sie also nur in den Tageszeitungen und in unseren Presseaussendungen nachlesen – oder sie kramt ein wenig in der Erinnerung, wo sie etwa finden wird, dass die SPÖ der erwähnten Sozialeinrichtung zugestimmt hat. Danach aber leider inaktiv geblieben ist.)

Eine klar umrissene Maßnahme…

Zusätzlich wirkt es ein wenig seltsam, wenn die Bezirksvorsteher-Stellvertreterin die von mir (zum geschätzten 50. Mal) in den Raum gestellte Maßnahme als „schwammig formuliert“ bezeichnet. Auch hier empfiehlt sich die Lektüre der einschlägigen Pressaussendungen und Medienberichte, im Prinzip ist das Alkoholverbot aber sehr einfach erklärt: Es geht um ein Verbot des Konsums alkoholischer Getränke außerhalb des Bereichs gewerblicher Betriebe. Das sollte Frau Rompolt, sofern sie nicht geschlafen hat, auch in mehreren Sitzungen der Bezirksvertretung so gehört haben.

…die natürlich auf der Agenda bleibt

Klar ist und war auch immer, dass das Alkoholverbot keineswegs um jeden Preis kommen soll. Aber wenn andere Maßnahmen nicht greifen und sich die Situation weiterhin nicht entspannt, bleibt es für uns sehr wohl auf der Agenda. Das ist einheitliche Meinung der Bezirkspartei und insofern ist die Aussendung der roten Bezirksvorsteher-Stellvertreterin, wonach es diesbezüglich „Unstimmigkeiten“ gäbe, schlicht und einfach an den Haaren herbeigezogen.

Aussendungszeit: 15.21 Uhr. Was sagt uns das?

Kleines, nicht uninteressantes Detail am Rande: Während unsere Aussendung um die Mittagszeit hinausgegangen ist, ließ sich Rompolt mit der Reaktion bis 15.21 Uhr Zeit. Es ist zwar nicht mehr ganz so ehernes Gesetz wie anno dazumal, aber grundsätzlich sind politische Akteure bemüht, Pressaussendungen vor 15 Uhr unter das Volk zu bringen. Ausnahmen sind etwa besonders wichtige Ereignisse, Todesfälle, parlamentarische Sitzungen auf allen Ebenen oder so genannte „Pflichtaussendungen“. Da die SPÖ durch ihre (Nicht-)Aktivitäten bisher nicht den Eindruck erzeugt hat, dass ihr der Praterstern besonders wichtig ist, kann man wohl von einer Pflichtaussendung a la „Wir haben eh auch etwas gesagt“ ausgehen.

 

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