Der Kurs stimmt. Stimmt der Kurs?

Maiaufmarsch 2016, „Hochamt“ der Sozialdemokratie am Wiener Rathausplatz und ungewöhnliche Bilder. Genosse Parteiobmann Faymann spricht gerade einmal drei Minuten zum Parteivolk und wird – wie ungefilterte Videos auf YouTube belegen – gnadenlos ausgepfiffen. Die Parteinomenklatura mit angeschlossener Presseabteilung freilich filtert die Pfiffe raus und auf der Homepage sowie Flickr-Fotoseite der SPÖ findet man ausschließlich lächelnde SP-Granden und die (ebenfalls vorhandenen) Schilder mit der Botschaft „Werner, der Kurs stimmt“.

Ein veritabler Richtungsstreit

Tatsächlich befindet sich die Sozialdemokratie in einem veritablen Richtungsstreit, für den die aktuelle Flüchtlingsproblematik nur die Funktion eines Beschleunigers hat. Es geht im Letzten darum, wie man es mit der zunehmend erstarkenden FPÖ hält. Soll man die seit Vranitzky gültige Doktrin, wonach man mit den Freiheitlichen keine gemeinsame Sache macht, weiterführen oder soll man sich gegenüber der Strache-Partei öffnen? Auf Landes- und Gemeindeebene ist der diesbezügliche Bundesparteivorstandsbeschluss so und so längst Makulatur und auch auf Bundesebene gibt es immer mehr Stimmen, die zumindest eine offene Diskussion darüber fordern.

Häupl überlegt

Der Wiener Bürgermeister – der mehr denn je zuvor die „graue Eminenz“ in der Partei ist, das hat nicht zuletzt seine Rede beim Maiaufmarsch gezeigt, als die Faymann-Kritiker und die Faymann-Anhänger vereint nahezu andächtig zuhörten – grenzt sich zwar noch von der FPÖ ab. Aber auch er bestätigt, dass man die Strategie überdenken muss. Es ist nicht ausgeschlossen, dass am Ende des Tages ein „FPÖ, nein aber….“ stehen wird. Eine blau-rote Koalition ist also, spätestens wenn der Obmannwechsel vollzogen und die Post-Faymann-Ära angebrochen ist, nicht mehr ganz auszuschließen.

Strategisch gedacht

Rein strategisch gedacht wäre dies aus Sicht der SPÖ auch nicht ganz unlogisch. Die SPÖ hatte immer nur Grün in der Hinterhand, damit aber nie eine parlamentarische Mehrheit. Man darf gespannt sein, wie der SPÖ-interne Richtungsstreit ausgeht. Und auch, wie man sich dann, im Falle des Falles, die bisher dämonisierte FPÖ schönreden wird.

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