Eine Quote, drei Fragen

Nun also auch Dorothea Schittenhelm. Nach den roten Kämpfern für die Quote wirft sich auch die VP-Frauenchefin in die Schlacht und will das Reißverschlussprinzip für Kandidatenlisten auf allen Ebenen. Weil aber, wie man zuletzt bei der SPÖ in Oberösterreich gesehen hat, die Wahlordnung das Parteistatut sticht, will Schittenhelm gleich die Wahlordnung ändern. Soll heißen: Grundsätzlich sollen nur Listen akzeptiert werden, die im Reißverschlusssystem erstellt wurden.
Daraus ergeben sich mehrere Fragen:
– Soll Parteien tatsächlich vorgeschrieben werden, wie sie ihre Listen erstellen?
– Was passiert, wenn eine Mandatarin während der Legislaturperiode ausscheidet?
– Wenn eine Partei auf den ersten fünf Plätzen nur Frauen stehen hat, wäre das dann legitim?
Die Fragen implizieren eigentlich schon die Antworten:
– Denn natürlich kann man in einer Demokratie keiner wahlwerbenden Partei vorschreiben, wie sie ihre Liste zu gestalten hat. Der Wähler entscheidet schließlich, wem er seine Stimme geben will. Also kann eine Partei – wenn sie glaubt, damit reüssieren zu können – wahlweise nur Männer, nur Frauen oder auch nur Unter-30-Jährige oder Rapid-Fans aufstellen.
– Die zweite Frage belegt, wie wenig lebbar vorgeschriebene Quoten sind bzw. wie verlogen die Diskussion abläuft. So hat die SPÖ Oberösterreich ihre Liste nach dem vermeintlich glückseligmachenden Reißverschlussprinzip erstellt. Als Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (viel zu früh) verstorben ist, stellte sich die Frage nach der Nachfolge. Und wer folgt beim Reißverschluss auf eine Frau? Richtig. Ein Mann! Es sei denn man legt fest, dass auf eine Frau immer auch eine Frau folgen muss und lediglich beim Ausscheiden eines Mannes die nächstfolgende (beim Reißverschluss immer eine Frau!) an der Reihe ist. Das führt allerdings den Reißverschluss per se ad absurdum.
– Und zu guter Letzt: Die Forderung nach einem Reißverschluss verhindert, dass auf einer Liste beispielsweise zwei Frauen an der Spitze gereiht sind – und auch das wäre wohl nicht im Sinne der Erfinder/innen. 😉

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